Vergaberecht für die Praxis

Schritt für Schritt durch alle Vergabeverfahren 

Ob offenes Verfahren, Verhandlungsverfahren oder Direktvergabe – das Vergaberecht kennt viele Formen. Doch nicht jede von ihnen ist sowohl im Ober- als auch im Unterschwellenbereich anwendbar. Damit Sie von Beginn an die richtige Wahl treffen und sich kompetent auf den nächsten Verfahrenspunkt vorbereiten können, begleiten wir Sie Schritt für Schritt durch das gesamte Vergabeverfahren. Unsere downloadbaren, übersichtlichen Ablaufskizzen in der Print-plus- oder Online-plus-Ausgabe machen auch mehrstufige Verfahren leicht verständlich. Darüber hinaus lesen Sie in unserem Nachschlagewerk Interessantes zum mit dem BVergG 2018 neu geschaffenen Verfahren – der Innovationspartnerschaft. Mit diesen Hilfestellungen meistern Sie selbst komplizierte Verfahrensarten problemlos und rechtssicher.

Grundsätze der Ausschreibung 

Der beste Weg, um eine Ausschreibung vor möglichen Anfechtungen zu schützen und im Nachhinein zu keinem Schadenersatz verpflichtet zu sein, ist eine strukturierte und detaillierte Vorbereitung. Dafür ist es unbedingt notwendig, dass Sie die Grundsätze kennen! Welche Voraussetzung muss z.B. jene Person erfüllen, die für die Erstellung einer Ausschreibung verantwortlich ist? Und welche Mindestinhalte hat jede Ausschreibung zwingend zu enthalten? Unser Handbuch „Vergaberecht für die Praxis“ fasst Ihnen die wichtigsten Bestimmungen zusammen und behandelt zudem verschiedene Formen der Auftragsvergabe. Damit haben Sie auch bei der Ausschreibung von Bauvorhaben oder als Sektorenauftraggeber stets die jeweils geltenden Besonderheiten im Blick und können diese in Ihre Unterlagen aufnehmen.

Herausforderung Digitalisierung: Die e-Vergabe ist da!

 Seit 18. Oktober 2018 müssen alle Vergabeverfahren im Oberschwellenbereich zwingend elektronisch durchgeführt werden – und mit ihnen die gesamte Kommunikation zwischen Auftraggebern und Bietern. Dafür stehen Ihnen in Österreich mehrere e-Vergabe-Portale zur Verfügung, wie von ANKÖ, der Wiener Zeitung oder BBG. Und auch für den Unterschwellenbereich ist die digitale Abwicklung interessant – denn durch sie spart man nicht nur Zeit, sondern auch Kosten! Welche Besonderheiten Sie bei der e-Vergabe berücksichtigen müssen und welche Ausnahmen das Bundesvergabegesetz festlegt, erfahren Sie in unserem Praxishandbuch. So setzen Sie die Regelungen zielsicher um und nutzen sofort die vielen Vorteile!

 

Das beste Angebot 

Damit ein Angebot letztlich angenommen wird, haben sowohl das Angebot selbst als auch sein Ersteller zahlreiche Anforderungen zu erfüllen. In unserem Werk erfahren Sie, welche Eignungskriterien ein Bieter zu erfüllen hat und unter welchen Umständen ein Ausschluss aus dem Vergabeverfahren gerechtfertigt ist. Darüber hinaus bieten wir Ihnen umfassendes Wissen darüber, welche Komponenten ein erfolgreiches Angebot beinhalten sollte und welche formalen Vorgaben unbedingt einzuhalten sind. Unsere Experten geben hierzu zahlreiche Praxistipps und erklären, wie mit nachträglichen Änderungen oder mangelhaften Angeboten idealerweise umzugehen ist. Nutzen Sie diese Hilfestellung und erhöhen Sie Ihre Chancen für die gewünschten Projektzuschläge!

Umfassender Rechtsschutz 

Im Gegenzug zum materiellen Vergaberecht ist der vergabespezifische Rechtsschutz stark aufgesplittet und wird neben dem BVergG 2018 noch in neun verschiedenen Landeskontrollgesetzen geregelt. Damit Sie die für Ihren Fall geltenden Regelungen jederzeit griffbereit haben und sich mühevolles Zusammensuchen der Informationen ersparen, widmen unsere Experten dieser Thematik in „Vergaberecht für die Praxis“ ein eigenes Kapitel. Egal, ob Sie an innerstaatlichem Rechtsschutz vor oder nach der Zuschlagserteilung interessiert sind, oder Sie sich über europäischen Rechtsschutz durch den EuGH und die Europäische Kommission erkundigen möchten – wir liefern Ihnen das nötige Wissen. Nützen Sie dieses, um rasch und unkompliziert Ihre Rechte geltend zu machen!

Rechtsgrundlagen des Vergaberechts in Österreich

• Unionsrecht
• Österreichisches Vergaberecht
• Bundesvergabegesetz 2018 (BVergG 2018)
• Bundesvergabegesetz Konzessionen 2018 (BVergGKonz 2018)

Geltungsbereich und Grundsätze des Bundesvergabegesetzes 2018

• Kompetenzverteilung zwischen Bund und Ländern
• Persönlicher und sachlicher Anwendungsbereich
• Subvergaben
• Informationsübermittlung (e-Vergabe)
• Datenschutz im Vergabeverfahren

Auftragsarten und Schwellenwerte

• Auftragsarten (Bauaufträge, Lieferaufträge, Dienstleistungsaufträge, Konzessionen)
• Einteilung der Schwellenwerte
• Berechnung des geschätzten Auftragswertes

Verfahrensarten

• Offenes und nicht offenes Verfahren
• Verhandlungsverfahren mit oder ohne Bekanntmachung
• Elektronische Auktion, Rahmenvereinbarung
• Wettbewerblicher Dialog und Wettbewerb
• Innovationspartnerschaft
• Direktvergabe
• Vergabe von besonderen Dienstleistungen
• Vergabe von Konzessionen

Ausschreibungen

• Gestaltung und Auslegung der Ausschreibungsunterlagen
• Grundsätze der Ausschreibung
• Erstellung von Ausschreibungsunterlagen (für Bauvorhaben, Sektorenauftraggeber …)

Angebote

• Formale Vorgaben für Angebote (elektronische Angebote, rechtsgültige und firmenmäßige Fertigung …)
• Angebotsarten (Alternativangebote, Abänderungsangebote, Angebote in Losen …)
• Mehrfachangebote und Mehrfachbeteiligung
• Nachträgliche Änderung, Ergänzung und Rücktritt vom Angebot

Angebotsprüfung

• Eignung und Eignungsprüfung (Eignungskriterien und Ausschlussgründe)
• Öffnung der Angebote
• Widerruf des Vergabeverfahrens
• Stillhaltefrist

Vertragsabschluss

• Zuschlagsverfahren, Zuschlagsentscheidung und Zuschlagserteilung
• Vergabevermerk
• Änderungen des Vertragsinhalts nach der Zuschlagserteilung

Rechtsschutz

• Rechtsschutz vor dem Bundesverwaltungsgericht (BVwG)
• Rechtsschutz vor den Landesverwaltungsgerichten (LVwG)
• Europäischer Rechtsschutz (Gerichtshof der Europäischen Union, Europäische Kommission)

Leitentscheidungen

Mag. Georg Streit

Selbstständiger Rechtsanwalt und Partner bei Höhne, In der Maur & Partner Rechtsanwälte. Experte im Vergaberecht und seit 1996 für Bieter und Auftraggeber tätig. Regelmäßige Autoren- und Vortragstätigkeit.

 

 

 

AUTOREN

• Mag. Beatrix Lehner  (Richterin des Bundesverwaltungsgerichts)
• Dr. Daniel Stanonik, LL.M. (Stanonik Rechtsanwälte)
• Ing. Mag. Sandro Huber (Huber │ Berchtold Rechtsanwälte OG)

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Sie fragen, unsere Experten antworten! Als Abonnent oder Abonnentin der Ausgabe Print + Digital unseres Werkes profitieren Sie vom kostenfreien Expertenservice renommierter Rechtsanwälte. Senden Sie uns dafür Ihre Anfrage und erklären Sie Ihr Anliegen. Wir holen dazu die individuellen Antworten unserer Experten ein und liefern Ihnen maßgeschneiderte Unterstützung für Ihr eigenes Vergabeprojekt!

Rechtsgrundlagen – Gesetze und Verordnungen
Europäisches Gemeinschaftsrecht

• Richtlinie 2014/23/EU des Europäischen Parlaments und des Rates
• Richtlinie 2014/24/EU des Europäischen Parlaments und des Rates
• Richtlinie 2014/25/EU des Europäischen Parlaments und des Rates
• Schwellenwerteverordnung der EU-Kommission Nr. 2021/1950
• Schwellenwerteverordnung der EU-Kommission Nr. 2021/1951
• Schwellenwerteverordnung der EU-Kommission Nr. 2021/1952
• Schwellenwerteverordnung der EU-Kommission Nr. 2021/1953

Österreichische Gesetze und Verordnungen

• Vergaberechtsreformgesetz 2018
• Bundesvergabegesetz Verteidigung und Sicherheit 2012
• Kundmachung der EU-Schwellenwerte (BGBl. II 560/2021)
• COVID-19 Begleitgesetz Vergabe
• Publikationsmedienverordnung
• Verteidigung und Sicherheit 2019
• BVwG-Pauschalgebührenverordnung Vergabe 2018

Landesrecht

• Burgenländisches Vergaberechtsschutzgesetz – Bgld. VergRSG
• Burgenländische Vergabe-Pauschalgebührenverordnung
• Kärntner Vergaberechtsschutzgesetz 2018 – K-VergRG 2018
• Kärntner Publikationsmedienverordnung Verteidigung und Sicherheit 2019 – K-PMV 2019
• Kärntner Vergabe-Pauschalgebührenverordnung – K-VPV 2019
• NÖ Vergabe-Nachprüfungsgesetz
• NÖ Publikationsmedienverordnung 2018
• NÖ Vergabe-Pauschalgebührenverordnung
• OÖ Vergaberechtsschutzgesetz 2006
• OÖ Publikationsmedienverordnung Verteidigung und Sicherheit
• OÖ Vergabe-Pauschalgebührenverordnung 2014
• Salzburger Vergabekontrollgesetz 2018
• Sbg. Publikationsmediumverordnung Verteidigung und Sicherheit 2020
• Salzburger Vergabekontrollgebühren - Verordnung 2018
• Steiermärkisches Vergaberechtsschutzgesetz 2018 – StVergRG 2018
• Steiermärkische Vergabe-Pauschalgebührenverordnung 2018
• Tiroler Vergabenachprüfungsgesetz 2018 – TVNG 2018
• Vergabenachprüfungsgesetz (Vorarlberg)
• Vergabegebührenverordnung (Vorarlberg)
• Wiener Vergaberechtsschutzgesetz 2014
• Wiener Vergabe-Pauschalgebührenverordnung

Geltungsbereich und Grundsätze des BVergG 2018

• Checkliste für die Vergabe des Auftrags durch öffentliche Auftraggeber
• Dokumentationspflichten für öffentliche Auftraggeber gem. Bundesvergabegesetz 2018
• Die aktuellen Schwellenwerte im Überblick
• Subschwellenwerte für Bauaufträge
• Subschwellenwerte für Lieferaufträge
• Subschwellenwerte für Dienstleistungsaufträge
• Wichtige Adressen der Nachprüfungsbehörden
• Weiterführende Links

Verfahrensarten

• Information zu den Verfahrensablaufskizzen
• Offenes Verfahren – Verfahrensablaufskizze
• Offenes Verfahren – wesentliche Schritte
• Nicht offenes Verfahren mit vorheriger
• Bekanntmachung – Verfahrensablaufskizze
• Nicht offenes Verfahren mit vorheriger
• Bekanntmachung – wesentliche Schritte
• Nicht offenes Verfahren ohne vorherige
• Bekanntmachung – Verfahrensablaufskizze
• Verhandlungsverfahren mit vorheriger
• Bekanntmachung – Verfahrensablaufskizze
• Verhandlungsverfahren mit vorheriger
• Bekanntmachung – wesentliche Schritte
• Verhandlungsverfahren ohne vorherige
• Bekanntmachung – Verfahrensablaufskizze
• Verhandlungsverfahren ohne vorherige
• Bekanntmachung – wesentliche Schritte
• Rahmenvereinbarung – Verfahrensablaufskizze
• Wettbewerblicher Dialog – Verfahrensablaufskizze
• Direktvergabe – Verfahrensablaufskizze
• Direktvergabe mit vorheriger Bekanntmachung – Verfahrensablaufskizze

Ausschreibungen

• Checkliste: Inhalte der Ausschreibung

Angebote

• „Checkliste“ des BVergG 2018 über die Mindestinhalte des Angebots
• Handlungsalternativen des Bieters bei mangelhaften Ausschreibungen
• Einheitliche Europäische Eigenerklärung (EEE)
• Voraussetzungen für die Zulässigkeit eines Paketabschlags

Angebotsprüfung

• Protokoll der Angebotsöffnung
• Kriterien für die Angebotsprüfung
• Beispiele für behebbare und unbehebbare Mängel

Vertragsabschluss

• Inhalt der Zuschlagsentscheidung
• Entfall der Zuschlagsentscheidung
• Dauer der Stillhaltefrist ab Bekanntgabe der Zuschlagsentscheidung
• Änderungen des Vertragsinhalts nach Zuschlagserteilung

Korrespondenz

• Information zu den Mustertexten
• Zusageschreiben Teilnahmeantrag/Einladung zur Angebotslegung (öffentlicher Auftraggeber)
• Absageschreiben an Bewerber im Verhandlungsverfahren/ nicht offenen Verfahren
• Abfrage nach § 28b Ausländerbeschäftigungsgesetz (§ 83 Abs. 3 BVergG)
• Abfrage nach §§ 28, 29 LSD-BG (§ 81 Abs. 2 und § 83 Abs. 3 BVergG)

Leitentscheidungen aktuell
Entscheidungen des BVwG

• Grenzüberschreitende Rahmenvereinbarungen
• Unzulässige Einbringung eines Feststellungsantrags

Entscheidungen der LVwG

• Beschränkungsmöglichkeit von Subunternehmern
• Nebenrechte nach der Gewerbeordnung

Entscheidungen des VwGH

• Keine Anfechtung von bestandsfest gewordenen Entscheidungen
• Berücksichtigung von zusätzlichen Ausscheidensgründen
• Zulässigkeit von Sonderverfahren aufgrund von Ausschließlichkeitsrechten
• Festlegung von Eignungsnachweisen
• Nichtige Bekanntmachung bei Verwendung falscher CPV-Codes

Leitentscheidungen – Archiv
Register

• Register – Leitentscheidungen nach Rechtsgrundlagen
• Register – Leitentscheidungen nach Stichworten

Leitentscheidungen des BVwG

• 4 Dokumente

Leitentscheidungen des BVA

• 49 Dokumente

Leitentscheidungen des EuGH

• 5 Dokumente

Leitentscheidungen des VwGH

• 3 Dokumente

Entscheidungen des OGH

• 2 Dokumente

Entscheidungen der LVwG

• 2 Dokumente