Datenschutz & IT

Corona-Digitalisierungsschub durch Datenschutz in Gefahr?

Daten und deren Nutzung sind die Basis jeglicher Digitalisierung. Insbesondere in der digitalen Kommunikation oder im E-Commerce kann nicht darauf verzichtet werden, personenbezogene Daten zu sammeln und diese zur gezielten Ansprache oder zur Unterbreitung von relevanten und interessanten Angeboten zu nutzen.

Digitale Welt ist kein rechtsfreier Raum

Selbstverständlich gibt es hierfür Gesetze und Regeln, die es einzuhalten gilt. Denn auch, wenn die Corona-Krise ein enormes Wachstum in digitalen Anwendungen – insbesondere in der Kundenansprache und im Verkauf – gebracht hat, gelten die gleichen Gesetze wie vor der Krise. Und einmal mehr ist festzuhalten: Die digitale Welt ist kein rechtsfreier Raum! Gerade online hinterlässt jeder Nutzer viele Daten und Informationen zu seinem Verhalten oder zu seinen Vorlieben. Damit mit diesen oft persönlichen Informationen kein Missbrauch betrieben wird, gibt es Gesetze wie die Datenschutz-Grundverordnung (auch DSGVO genannt) oder das Telekommunikationsgesetz (TKG). Beide Gesetze haben eines gemeinsam: Sie sollen die Privatsphäre der Verbraucher schützen. Was sie jedoch unterscheidet, ist der Anwendungsraum. Die DSGVO bezieht sich stark auf Offline-Anwendungen und das TKG hingegen auf elektronische Kommunikation – so die herrschenden Meinungen und Auslegungen bis Herbst letzten Jahres.

Cookie-Urteil bestätigt

Im Oktober 2019 wurde ein EuGH-Urteil bezüglich Einverständniserklärung zur Nutzung von Cookies für die Informationssammlung zu Werbezwecken veröffentlicht, das zu großer Unsicherheit und Diskussion führte. Darin wurde eindeutig festgehalten, dass eine Einwilligung nur dann rechtswirksam ist, wenn sie aktiv getätigt wird und eine Vorauswahl nicht zulässig ist. Was dies aber für die unterschiedlichen Arten von Cookies bedeutet und wie genau die Einwilligung aussehen muss,  wurde nicht näher definiert. So wurde zwar von vielen Onlineangeboten nachbessert, eine einheitliche Richtung war bisher allerdings nicht erkennbar – weder auf lokaler Ebene noch EU-weit.

Am 28. Mai 2020 folgte nun ein Urteil vom deutschen Bundesgerichtshof (BGH), das die Rechtsmeinung des EuGH nicht nur bestätigte, sondern auch klarstellte, dass das Einverständnis, ein Cookie zur Nutzung für Werbezwecke zu setzen, vom Nutzer aktiv ausgewählt werden muss. Nun ist endgültig klar, dass alle Betreiber von Onlineangeboten ihre Cookies für Werbezwecke auf eine aktive Einwilligungslösung umstellen müssen.

Anpassungsbedarf bei Webshops & Co

Davon betroffen sind vor allem jene Branchen, die E-Commerce oder Online-Reservierungssysteme verwenden – und genau diese wurden jetzt durch die Corona-Krise „zwangsdigitalisiert“ und setzen stärker denn je auf Webshops & Co. Es muss somit sichergestellt werden, dass man als Betreiber eines Onlineangebotes datenschutzkonform auftritt, damit nicht der entstandene Digitalisierungsschub durch fehlende Datenschutzmaßnahmen boykottiert wird.

Tipp: Wie Sie Datenschutz-Stolperfallen bei Online-Marketing und Webshops umgehen, erfahren Sie am 17.6. von den Top-Experten bei der Online-Konferenz DIGITAL Data Compliance Day 2020!

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