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Das neue Unternehmensstrafrecht

Das neue Unternehmensstrafrecht

Geforderte Prüfungen und Berichte, internes Kontrollsystem als Präventivmaßnahme, Möglichkeiten der Haftungsbegrenzung
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Ihre Vorteile:
  • Sie erhalten einen detaillierten Überblick über Tatbestände nach dem Verbandsverantwortlichkeitsgesetz sowie über weitere wichtige Gesetze, die für Ihr Unternehmen relevant sind.
  • Unsere Experten zeigen Ihnen übersichtlich zusammengefasst, wie Sie durch geeignete Präventivmaßnahmen ein rechtskonformes Handeln sicherstellen und ein optimales Krisenmanagement für den Ernstfall in Ihrem Unternehmen einführen.
  • Sie erfahren, wie Sie durch ein effizientes Compliance-Management-System empfindliche Strafen vermeiden. Praxis-Tipps und Checklisten unterstützen Sie bei der Umsetzung.

Bis zu 1,8 Mio. Euro kann eine Pflichtverletzung eines Entscheidungsträgers oder Mitarbeiters kosten!

„Das neue Unternehmensstrafrecht“ gibt Ihnen einen praxisbezogenen Überblick über die materiell- und formellrechtlichen Bestimmungen des VbVG und die damit verbundenen Konsequenzen. Weiter werden die damit verknüpften zivil- und öffentlich-rechtlichen Konsequenzen dargestellt sowie Anhaltspunkte dafür gegeben, wie in der Unternehmenspraxis mit den verbundenen Herausforderungen umzugehen ist.
Außerdem haben unsere Experten Informationen zu den Themen Legal Risk Management und Compliance zusammengestellt, mit denen Sie eine Verantwortlichkeit nach dem VbVG vermeiden können.

Kompakter Überblick über strafrechtlich relevante Tatbestände

ueberblick strafrechtIhr Unternehmen wird durch das Verbandsverantwortlichkeitsgesetzfür Vergehen aus dem Bereich des Strafrechts, aber auch des sogenannten Nebenstrafrechts zur Verantwortung gezogen. Dabei handelt es sich um Delikte wie fahrlässige Tötung und Köperverletzung, aber auch Korruption und Bestechung, Urkundendelikte, Umweltdelikte, Mediendelikte u.v.m. Das Wissen und die Kenntnis der für den Unternehmer relevanten Tatbestände soll als Grundlage für ein Legal Risk Management dienen.

Verbandsverantwortlichkeit – wen betrifft es? 

verbandsverantwortlichkeit - wen betrifft esFür den Gesetzgeber war es bei Erlass des Verbandsverantwortlichkeitsgesetzes (VbVG) maßgeblich, dass der Schädigungsradius von Verbänden im Vergleich mit natürlichen Personen viel größer ist. Verbandskriminalität ist nach den Erwägungen des Gesetzgebers besonders gefährlich, da Verbände über einen wesentlich größeren Einflussbereich und mehr Ressourcen verfügen. Die Verbandsverantwortlichkeit betrifft dabei vor allem Straftaten, die durch „Entscheidungsträger“ oder „Mitarbeiter“ begangen werden. Was das für Sie und Ihr Unternehmen bedeutet, lesen Sie in „Das neue Unternehmensstrafrecht“ und können sich so gegen Fehlverhalten absichern, das gravierende Konsequenzen nach sich ziehen kann.

Legal Risk Management und Compliance

legal_risk_management und complianceDer Begriff Compliance bezeichnet die Einhaltung von Gesetzen und Richtlinien, aber auch freiwilligen Kodizes in einem Unternehmen. Durch eine Organisation, die sicherstellt, dass die nationalen bzw. auch internationalen Gesetze und Richtlinien eingehalten werden, sollen kriminelle Handlungen wie z.B. Betrug, Finanzsanktionen, Marktmissbrauch, Interessenskonflikte, Insiderhandel oder Datenschutzdelikte verhindert werden. In unserem Praxishandbuch finden Sie Anleitungen zur Evaluierung von Risiken in Ihrem Unternehmen, Leitfänden zur Legal Risk Management und Compliance sowie zahlreiche Tipps für Maßnahmen gegen Korruption, für Krisenpläne u.v.m.!

Was geschieht bei einem Strafverfahren?

was geschieht beim strafverfahren

Kommt es zur Einleitung eines Strafverfahrens, gilt auch für ein Unternehmen die Strafprozessordnung. Ihr liegt das Anklageprinzip zugrunde, d.h. dass nur jene Taten gerichtlich verfolgt werden dürfen, welche angeklagt worden sind. Das Verfahren gegen einen Verband gilt ab dem Zeitpunkt als eingeleitet, sobald ein Verband konkret verdächtig ist, für eine bestimmte Tat im Sinne des § 3 VbVG verantwortlich zu sein. Die Erhebungstätigkeit teilen sich vorwiegend Kriminalpolizei und Staatsanwaltschaft.
Weitere Informationen darüber, wann ein Antrag auf Verhängung einer Verbandsgeldbuße gestellt wird, warum ein Verfahren eingestellt werden kann, wie sich bei Verfahren die Zuständigkeit entscheidet, welche Rechtsmittel und Rechtsbehelfe Sie einlegen können u.v.m. lesen Sie in „Das neue Unternehmensstrafrecht“.

Konsequenzen einer Verbandsverantwortlichkeit

konsequenzen verbandsverantwortlichkeitDie Verhängung einer Verbandsgeldbuße (§ 4 VbVG) ist nicht die einzige und letzte Konsequenz für den betroffenen Verband. Eine Verantwortlichkeit nach dem VbVG wirkt über das konkrete strafgerichtliche Verfahren weit hinaus. So sind beispielsweise die Weisung einer Schadensgutmachung oder die Beauftragung von technischen, organisatorischen oder personellen Maßnahmen durch das Gericht möglich. Auch die Kosten des Strafverfahrens kommen auf Ihr Unternehmen zu, genauso wie eine Verurteilung öffentlich-rechtliche (z.B. Verlust der Gewerbeberechtigung, Ausschluss von Vergabeverfahren) und versicherungsrechtliche Konsequenzen haben kann.

 

Hier finden Sie das vollständige Inhaltsverzeichnis zum Download.

Auszug aus den Inhalten des „Neuen Unternehmensstrafrechts“:

Unternehmensstrafrecht – Überblick und materiellrechtliche Bestimmungen

  • EU-Vorgabe zur Verbandsverantwortlichkeit
  • Aufbau und Anwendungsbereich des VbVG
  • Sanktionen nach dem VbVG
  • Anwendung der allgemeinen Strafgesetze
  • UK Bribery Act 2010
  • Lobbying- und Interessenvertretungs- Transparenz-Gesetz (LobbyG)

Strafrechtlich relevante Tatbestände – Beispiele

  • Korruption und Bestechung
  • Strafbare Handlungen gegen Leib und Leben
  • Urkundendelikte
  • Umweltdelikte
  • Computerstrafrecht
  • Missbrauch von Förderungen und Subventionen
  • Sozialversicherungsbetrug und organisierte Schwarzarbeit
  • Schutz von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen
  • Straftatbestände der Bilanzfälschung
  • Lebensmittelstrafrecht

Das Strafverfahren gegen Verbände (formelle Bestimmungen)

  • Einleitung des Verfahrens
  • Das Ermittlungsverfahren in der StPO
  • Rechtsbehelfe und Rechtsmittel
  • Beschlagnahme zur Sicherung, Sicherstellung, Konfiskation und Verfall
  • Widerruf der bedingten Strafnachsicht bzw. bedingter Maßnahmen

Konsequenzen einer Verbandsverantwortlichkeit

  • Geldbuße und Kosten einer Verteidigung
  • Konfiskation, Verfall und Einziehung
  • Öffentlich-rechtliche, versicherungsrechtliche und steuerrechtliche Konsequenzen
  • Geldbuße und Kosten im Konkurs
  • Die Haftung des GmbH-Geschäftsführers
  • Deliktshaftung von juristischen Personen

Vermeidung einer Verantwortlichkeit nach dem VbVG – Legal Risk Management und Compliance

  • Risikomanagement
  • Legal Risk Management
  • Compliance-Management im Unternehmen
  • Evaluierung von Rechtsrisiken, wesentlichen Normen, Mitarbeitern und Entscheidungsträgern; Evaluierungsreport
  • Krisenmanagement – Krisenplan
  • Compliance-Maßnahmen gegen Korruption im Unternehmen und zu Patenten

In Auswahl
Verbandsverantwortlichkeitsgesetz – Kommentierte Gesetzesvorlage

  • Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen
  • Entscheidungsträger und Mitarbeiter
  • Materiell-rechtliche Bestimmungen
  • Verbandsgeldbuße und deren Bemessung
  • Anwendung der allgemeinen Strafgesetze
  • Verfahren gegen Verbände

Linksammlung relevanter Gesetzestexte
Judikatur

  • Urteile des Obersten Gerichtshofs und der unabhängigen Finanzsenate
  • Urteile aus Deutschland

Überblick und materiell-rechtliche Bestimmungen

  • Verbandsgeldbuße – Tagessätze
  • Anforderungen an Compliance-Systeme nach UK Bribery Act 2010

Strafrechtlich relevante Tatbestände – Beispiele

  • Whitelist und Blacklist der Datenschutzbehörde

Vermeidung einer Verantwortlichkeit nach dem VbVG – Legal Risk Management und Compliance

  • Abgrenzung Arbeitsvertrag/freier Dienstvertrag/Werkvertrag
  • Aufbau Evaluierungsreport
  • Fragenkatalog und Agenda in einem Krisenfall
  • Erforderliche Konzepte für ein Krisenmanagement
  • Empfohlenes Verhalten bei einer Hausdurchsuchung
  • Bereiche, auf die bei Anti-Korruptionsrichtlinien besonders geachtet werden muss

Lexikon zu Begriffen des Strafrechts
Strafrecht: Allgemeiner Teil

  • Tatbestand
  • Rechtswidrigkeit
  • Schuld
  • Beteiligung
  • Versuch
  • Unterlassung

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Dr. Daisy Birtalan, LL.M. (Duke) 

Dr. Sina Maria Ernst

Dr. Sina Maria Ernst war nach ihrer Ausbildung zur Rechtsanwältin in der Wiener Kanzlei Heinke . Skribe + Partner seit 2008 in der Rechtsabteilung der ALPINE Bau GmbH tätig. Ihre Tätigkeitsschwerpunkte liegen im allgemeinen Zivilrecht, vornehmlich Bauverträge, Gesellschaftsrecht und Vergaberecht.

Dr. Sina Maria Ernst hat bereits an der Erstellung der Neuauflage „Schriftsätze im Zivilprozess“ (Heinke) mitgewirkt und ist auch als Vortragende an der Donauuniversität in Krems und unternehmensintern in der ALPINE Bau GmbH tätig.

Dr. Lukas Feiler, SSCP

Mag. Fabian Viktor Flatz

MMag. Peter Griehser

Peter Griehser ist Rechtsanwalt und Partner der Likar Rechtsanwälte GmbH und studierter Betriebswirt. Seine Schwerpunkte liegen vor allem in der Beratung von Unternehmen, insbesondere im Bereich des Unternehmens-, IT- und Datenschutzrechts. Griehser publiziert regelmäßig in diesen Bereichen und ist Lektor an der FH Campus 02 sowie der FH Kärnten.

Oberrat Thomas Joszt BA MA
Oberrat Thomas Joszt begann seine Tätigkeit im Bereich der Zollverwaltung im März 2005 beim Zollamt Flughafen Wien und ist seit März 2017 im Bundesministerium für Finanzen tätig. Seit diesem Zeitpunkt ist er für den Bereich „Verbote und Beschränkungen“ organisatorisch und rechtlich zuständig. Dies umfasst beispielsweise den Artenschutz, den Pflanzenschutz und vieles mehr sowie auch die Durchsetzung der Rechte geistigen Eigentums durch die Zollbehörden (Produktpiraterie). Er ist Mitglied in verschiedenen nationalen und internationalen Ausschüssen, Gremien und Arbeitsgruppen im Bereich der nichtfiskalischen Zollkontrollen.

Dr. Viola Kapitanova-Stix, LL.M.

Dr. Viola Kapitanova-Stix ist nach ihrer Ausbildung zur Rechtsanwältin in Wien seit 2010 in der Rechtsabteilung eines staatsnahen Unternehmens unter anderem auch für das Thema Compliance zuständig.

Ihre Tätigkeitsschwerpunkte liegen in den Bereichen Bankrecht, Kapitalmarktrecht, internationale Finanzierungen und Compliance. Nach Abschluss ihres Diplom- und Doktoratsstudiums der Rechtswissenschaften an der Universität Wien sowie eines postgradualen Studiums (LL.M.) an der University of Essex, Großbritannien, war sie mehrere Jahre in renommierten Wirtschaftskanzleien in New York und Wien tätig. Dr. Kapitanova-Stix ist auch als Solicitor in England und Wales zugelassen.

Mag. Anja Karner, LL.M.

Mag. Anja Karner, LL.M absolvierte ihre Ausbildung zur Rechtsanwältin nach Abschluss ihres Diplomstudiums und eines postgradualen Studiums an der Karl-Franzens-Universität Graz bei der Georg S. Mayer Rechtsanwalt GmbH in Wien. Die Tätigkeitsbereiche lagen in den Bereichen allgemeines Zivilrecht, Urheber-, Marken- und Wettbewerbsrecht sowie Vertragsverfassung.

Seit 2015 ist sie beim Landeskriminalamt Wien, Referat für wirtschaftspolizeiliche Angelegenheiten und Vermögenssicherung, tätig und überwiegend mit Ermittlungen im Bereich des Wirtschaftsstrafrechts betraut.

Mag. Jennifer Kaufmann
Jennifer Kaufmann ist selbstständige Rechtsanwältin bei Sabadello Legal in Wien und Expertin für Immobilien-, Liegenschafts-, Miet- und Wohn-, öffentliches Bau- sowie allgemeines Zivilrecht und streitige Zivilverfahren. Frau Mag. Kaufmann hat langjährige Erfahrung vor Zivil- und Strafgerichten sowie Verwaltungsbehörden und unterstützt Mandanten kompetent in außergerichtlichen und gerichtlichen Verhandlungen. Sie ist Autorin regelmäßiger Beiträge zu aktuellen Neuerungen im Bereich Immobilien- und Baurecht sowie Vortragende zu diesen Themenbereichen.

Mag. Marc Julian Mayerhöfer, LL.M, LL.M

Mag. Marc Julian Mayerhöfer ist Staatsanwalt der Wirtschaftsgruppe der Staatsanwaltschaft Wien mit einer Sonderzuständigkeit für Wirtschaftsstrafsachen und Strafsachen nach dem Finanzstrafgesetz. Davor zehnjährige juristische Berufserfahrung außerhalb der Justiz, u.a. in der Anwaltschaft mit Spezialisierung auf Gesellschafts- und streitiges Zivilrecht (Ablegung der Rechtsanwaltsprüfung im Jahr 2011). Postgraduale Abschlüsse in den Studienzweigen „Europäisches Wirtschaftsrecht“ (2008) sowie „Wirtschaftskriminalität und Recht“ (2017). Publikationen zum Gesellschafts- und Finanzstrafrecht.

MMag. Alexandra Klausner, LL.M.

Dr. Daniel Larcher

Dr. Alexander Mirtl, M.B.L.
Dr. Alexander Mirtl studierte an der Universität Innsbruck und an der Bayrischen Julius Maximilian Universität Würzburg. Er dissertierte im Themenbereich des Gesellschafts- und Kapitalmarktrechts. Neben seiner Tätigkeit als Rechtsanwaltsanwärter der HASCH & PARTNER Anwaltsgesellschaft mbH in Wien graduierte er zum akademisch geprüften Wirtschaftsjuristen sowie zum Master of Business Law an der Salzburg Management Business School (smbs). Von 2006 bis 2012 war Dr. Alexander Mirtl Partner und geschäftsführender Gesellschafter der HASCH & PARTNER Anwaltsgesellschaft mbH in Linz. Danach war Dr. Mirtl geschäftsführender Gesellschafter und Partner der Kanzlei Beurle – Oberndorfer – Mitterlehner wie auch Partner der Kanzlei Lughofer, Moser & Partner Rechtsanwälte.
Seit Jänner 2022 führt Herr Dr. Mirtl seine eigen Kanzlei MIRTL | LEGAL. Sein Tätigkeitsschwerpunkt liegt im Handels- und Gesellschaftsrecht (Corporate), im Immobilienrecht (Real Estate) wie auch in der Streitführung im Zivil- und Verfahrensrecht (Litigation).

Mag. Gabriela Müntzer

Mag. Isabelle Papp

Mag. Gregor Olivier Rathkolb

Mag. Andreas Sabadello
Mag. Andreas Sabadello ist Rechtsanwalt bei MSW Rechtsanwälte in Wien. Davor bei Baker & McKenzie – Diwok Hermann Petsche Rechtsanwälte GmbH sowie in einer Wiener Kanzlei mit Spezialisierung auf die Beratung in allen Bereichen des öffentlichen Rechts. Schwerpunkt: Vertretung nationaler und internationaler Unternehmen, überwiegend aus regulierten Industrien. Wesentliche Mandate umfassen die Beratung von Herstellern von Lebensmitteln und Nahrungsergänzungsmitteln sowie von Konsumgütern. Autor regelmäßiger Beiträge in Werken zu aktuellen Neuerungen im Bereich der technischen Produktsicherheit und eines Werkes zum Thema Compliance.

Dr. Alexander Skribe

Mag. Claudia Vitek


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