Haftungsminimierung für Geschäftsführer und Führungskräfte

Rechte und Pflichten zur „Geschäftsführung" und zur „Vertretung"

Für die Geschäftsführung, Prokuristen und leitende Angestellte ist es unumgänglich, über ihre Verantwortlichkeiten sowohl in wirtschaftlicher als auch in rechtlicher Hinsicht Bescheid zu wissen, denn nur so kann ein regelkonformes Verhalten überhaupt ermöglicht werden. Allerdings sind Rechte und Pflichten auf Führungsebene vielfach unklar bzw. werden Vereinbarungen (z.B. Schad- und Klagloserklärungen) getroffen, die sich spätestens im Falle einer gerichtlichen Auseinandersetzung als unwirksam herausstellen. Unser Praxishandbuch erläutert alle wichtigen Pflichten zur „Geschäftsführung“ und zur „Vertretung“ anhand der gängigsten Gesellschaftsformen in Österreich wie GmbH, AG und OG. So können Sie sichergehen, dass Sie in Ihrer Position keinen existenzbedrohenden Haftungsrisiken ausgesetzt sind!

Haftung

Abhängig von der gewählten Rechtsform kommen mehrere Haftungsmodelle für eine Haftung für fremdes Verhalten in Frage. Organe, die mit der Geschäftsführung und Vertretung betraut sind, müssen eine Vielzahl von Vorschriften beachten. Eine Nichteinhaltung kann (bei Vorliegen aller Voraussetzungen) zur Haftung von Geschäftsführung, Prokuristen, Handlungsbevollmächtigen und leitenden Angestellten führen.

„Haftungsminimierung für Geschäftsführer und Führungskräfte“ erläutert u.a. Haftungsvoraussetzungen (z.B. Schaden, Rechtswidrigkeit), Haftung bei Personenschäden und Umfang des Ersatzes. Die Haftung von Geschäftsführungsorganen wird übersichtlich nach Position und Gesellschaftsform dargestellt. Informieren Sie sich über die Vorschriften, die für Sie gelten!

Rechtsgrundlagen moderner Organisationen

In modernen Unternehmensorganisationen gibt es eine Vielzahl an möglichen Unterscheidungen und Befugnissen, die Sie beachten müssen. Die Unterschiede  zwischen Geschäftsführer, Prokuristen, Handlungsbevollmächtigtem und leitendem Angestellten in GmbH, OG, AG, GesbR und vielen weiteren Gesellschaftsformen z.B. sind in unserem Praxiswerk übersichtlich und alltagsgerecht dargestellt. Auf diese Weise sind Sie jederzeit über Ihre Kompetenzen und Verantwortlichkeiten informiert und können Sachverhalte richtig einordnen.

Insolvenzrecht

Eine Unternehmenskrise stellt für alle Beteiligten eine schwierige Situation dar: Gläubiger bangen um ihre Forderungen, Arbeitnehmer fürchten um ihre Jobs und Gesellschafter und Geschäftsführer streiten zumeist über die beste Vorgehensweise. Die Geschäftsführungsebene gerät in solchen Situationen oftmals ins Spannungsfeld zwischen Gesellschafterwillen, gesetzlichen Regelungen und persönlichen Haftungsfragen. Um in dieser Situation adäquate Entscheidungen treffen zu können, ist es wichtig, potenzielle haftungsrechtliche Konsequenzen von Handlungen und Unterlassungen sowohl in persönlicher als auch in organrechtlicher Hinsicht genau zu kennen. „Haftungsminimierung für Geschäftsführer und Führungskräfte“ bietet Ihnen genau diese Informationen und damit praktische Unterstützung in einer schwierigen Zeit!

Risikominimierung und Präventionsmaßnahmen

Die Anforderungen, die Gesetzgeber, Behörden und Gerichte vor allem an mit der Geschäftsführung betraute Organe, im Besonderen an die Geschäftsführer eines Unternehmens stellen, sind zum Teil außerordentlich hoch. Entsprechend zahlreich sind die möglichen Haftungsfälle, welche gravierende Konsequenzen nach sich ziehen können. Große praktische Bedeutung haben daher Richtlinien, Verhaltensweisen, Empfehlungen und Handlungsalternativen, die es einem Geschäftsführer ermöglichen können, sein persönliches Haftungsrisiko zu minimieren. Lesen Sie in unserem Nachschlagewerk, wie Sie sich durch entsprechende Maßnahmen gegen Schadenersatzzahlungen und weitere unangenehme Nebenfolgen absichern, z.B. durch Abschließen einer Rechtsschutz- und/oder einer D&O-Versicherung.

Hier finden Sie das vollständige Inhaltsverzeichnis zum Download.

Auszug aus den Inhalten von „Haftungsminimierung für Geschäftsführer und Führungskräfte“:

Rechte und Pflichten zur „Geschäftsführung“ sowie zur „Vertretung“

• Geschäftsführungsorgane
• Leitende Angestellte
• Vertretungsorgane
• Prokuristen
• Handlungsbevollmächtigte

Wettbewerbsverbote

Insolvenzrecht inkl. Checkliste

• Haftung in der Unternehmenskrise
• Haftungsbeschränkung
• Checkliste Insolvenzrecht

Wettbewerbs- und Immaterialgüterrecht

• Wettbewerbsrecht
• Markenschutzgesetz (MarkSchG)
• Kartellgesetz (KartG)
• Domainnamensrecht

Verwaltungsrecht

• Verwaltungsstrafrecht
• Gewerberecht
• Steuerrecht
• AuftraggeberInnen-Haftungsgesetz

Strafrechtliche Aspekte

• Wirtschaftsdelikte im StGB
• Strafrechtsschutzversicherungen
• Checkliste zur Vermeidung strafrechtlicher Risiken
• Strafbare Handlungen im Umwelt- und Anlagenrecht
• Cyber-Crime

Haftung

• Haftungsvoraussetzungen am Beispiel eines Geschäftsführers
• Vertrags- und Deliktshaftung
• Haftung bei Personenschäden
• Haftung von Geschäftsführungsorganen
• Haftung von Prokuristen, Handlungsbevollmächtigten und leitenden Angestellten

Risikominimierung und Präventionsmaßnahmen

• Ressortverteilung durch Geschäftsführer und Gesellschafter
• Vertragliche Haftungsbeschränkungen und Haftungsübernahmen
• Versicherungsmöglichkeiten (z.B. Rechtsschutz-, D&O-, Strafrechtsschutzversicherung)
• Exkurs: Corporate Legal Compliance

Aktuelles und Rechtsprechung

• COVID-19-Maßnahmen
• Rechtsprechung zu Geschäftsführung und Vertretung
• Rechtsprechung zu Haftung und Sorgfalt
• Rechtsprechung zum Insolvenzrecht

Arbeitsrecht – Ausgewählte Praxisthemen

• Kollektivvertrag – Anwendung
• Kündigung und Entlassung
• Homeoffice – Maßnahmenpaket 2021
• Lohn- und Sozialdumping-Bekämpfungsgesetz
• Konkurrenzklauseln – Grenzen der Zulässigkeit

Linksammlung relevanter Gesetzestexte

Muster und Infoblätter

Datenschutz

• Checkliste zur Umsetzung der DSGVO
• Muster Datenschutzerklärung
• Mustererklärung Datenschutz für Vereinsmitglieder
• Mustervereinbarung Datenschutz für Mitarbeiter

Forderungsmanagement und Insolvenz

• Forderungsanmeldung
• Eigenantrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens
• Fremdantrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens
• Insolvenzedikt
• Insolvenzeröffnungsbeschluss des Gerichts
• Antrag gemäß IRÄG 2010

Sanierung

• Antrag auf Abschluss eines Sanierungsplans
• Sanierungsplanvorschlag

Haftung und Compliance

• Maßnahmen zur Vermeidung strafrechtlicher Risiken
• Rücktrittsschreiben des GmbH-Geschäftsführers an sämtliche Gesellschafter
• Voraussetzungen zur Haftung nach dem PHG

Kontrollfragen zu einzelnen Themen

Arbeitsrecht

• Kontrollfragen zum Betrugsbekämpfungsgesetz 2010

Haftung

• Haftung allgemein
• Haftung von Dienstnehmern

Rechte und Pflichten der Geschäftsführung

• AG
• GmbH
• OG

Rechte und Pflichten der Vertretung

• allgemein
• GmbH
• OG
• Prokura

Risikominimierung und Präventionsmaßnahmen

• allgemein

Verwaltungsrecht

• einschlägige Materiengesetze
• Gewerberecht
• Sozialversicherungsrecht
• Verwaltungsstrafrecht
• Auftraggeberhaftung

Wettbewerbs- und Immaterialgüterrecht

• Domainnamensrecht
• Gebrauchsmustergesetz
• Kartellverfahren
• Markenschutzgesetz
• Musterschutzgesetz
• Patentgesetz
• Urheberrechtsgesetz
• UWG

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HERAUSGEBER

MMag. Dr. Gerhard Hochedlinger E.M.L.E.

Dr. Gerhard Hochedlinger ist Rechtsanwalt und Partner der HLMK Hochedlinger Luschin Marenzi Kapsch Rechtsanwälte GmbH. Seine Ausbildung als Betriebswirt und Jurist hat Dr. Gerhard Hochedlinger, der auch als Unternehmensberater zugelassen ist, an einer Reihe in- und ausländischer Universitäten erfahren: European Master in Law and Economics (E.M.L.E.) nach Studienaufenthalten in den USA sowie in Brüssel, Hamburg, Gent und Madrid.

Dr. Gerhard Hochedlinger kann auf zahlreiche Publikationen und Auszeichnungen (u. a. „Walther-Kastner-Preis“) verweisen. „European Legal Experts“ empfiehlt ihn in mehreren Fachgebieten international.

Dr. Gerhard Hochedlinger ist Universitätslektor an der Wirtschaftsuniversität Wien sowie Lehrbeauftragter für Unternehmens- und Gesellschaftsrecht an der FH WK Wien.

Dr. Christian Lutz LL.M.

Dr. Christian Lutz studierte an der Universität Wien Rechtswissenschaften und dissertierte zum Thema Vergaberecht. Neben seiner Tätigkeit in namhaften Wirtschaftskanzleien in Wien und Linz erwarb er an der Donauuniversität Krems einen Master of Laws im Bereich des Europäischen Wirtschaftsrechts.

Nach erfolgreicher Ablegung der Rechtsanwaltsprüfung (mit sehr gutem Erfolg) in Wien wechselte Dr. Christian Lutz 2005 nach Oberösterreich und ist Partner und geschäftsführender Gesellschafter der Kanzlei Posch, Schausberger & Lutz Rechtsanwälte GmbH mit Sitz in Wels.

Seine Tätigkeitsschwerpunkte liegen insbesondere in den Bereichen Arbeits- und Datenschutzrecht, Bau- und Liegenschaftsrecht, Gewährleistungs- und Schadenersatzrecht sowie Unternehmens- und Gesellschaftsrecht.

Dr. Christian Lutz ist Autor zahlreicher Publikationen und hält Fachvorträge, insbesondere zu aktuellen Problembereichen des Arbeitsrechts unter besonderer Berücksichtigung von Arbeitgeberinteressen.

AUTOREN

Dr. Robert Chmilewsky

Dr. Robert Chmilewsky studierte an der Johannes Kepler Universität Linz. Neben seiner Tätigkeit in der Wirtschaft sowie in namhaften Wirtschaftskanzleien dissertierte er zu rechtlichen Fragen des Immaterialgüterrechts. Nach einer mehrjährigen Tätigkeit als Geschäftsführer und Gesellschafter einer Kanzlei im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes ist Dr. Robert Chmilewsky nach einer Kooperation mit der Kanzlei HASCH & PARTNER Anwaltsgesellschaft mbH nun in der Privatwirtschaft beratend tätig.

Sein Erfahrungsschwerpunkt liegt neben dem Arbeitsrecht insbesondere in den Bereichen Markenrecht, Musterrecht, Patentrecht, Domain- und Internetrecht sowie in der Prozessführung und internationalen Durchsetzung von Schutzrechten in Zusammenhang mit den genannten Rechtsgebieten.

Dr. Robert Chmilewsky kann mittlerweile insbesondere in den genannten Fachbereichen auf zahlreiche Fachvorträge verweisen.

MMag. Franz Hausegger

Nach Absolvierung der Studien Deutsche Philologie und Rechtswissenschaften an den Universitäten Wien und Paris-Sorbonne war er zunächst als Assistent von Prof. Dr. Heinz Wittmann beim Verlag Medien und Recht tätig. Danach spezialisierte er sich auf Arbeits- und Sozialrecht in den Kanzleien Kunz/Schima/Wallentin, Engelbrecht & Piplits sowie Grießer/Gerlach/Gahleitner. Als diplomierter Personalentwickler liegt ein weiterer Schwerpunkt seiner Tätigkeit im Bereich Human Resources und Personalentwicklung. Derzeit leitet er die Rechtsabteilung des IFS der WKO Inhouse GmbH der Wirtschaftskammern Österreichs.

Mag. Paul Höntsch

Mag. Paul Höntsch ist Rechtsanwalt bei der Hochedlinger Luschin Marenzi Kapsch Rechtsanwälte GmbH. Er ist Absolvent der Universität Wien. Nach Abschluss seines Studiums absolvierte er die Gerichtspraxis im Sprengel des Oberlandesgerichtes Wien. Im Oktober 2015 absolvierte er die Rechtsanwaltsprüfung mit ausgezeichnetem Erfolg. Der Schwerpunkt seiner Tätigkeit liegt im Bereich des Unternehmens-, Gesellschafts- und allgemeinen Zivilrechts sowie der Verfahrensführung.

Mag. Dominik Malicki

Mag. Dominik Malicki studierte an der Universität Wien sowie der Universität Warschau Rechtswissenschaften. Neben seiner Tätigkeit als Rechtsanwaltsanwärter der HASCH & PARTNER Anwaltsgesellschaft mbH in Wien belegte er an der Donauuniversität Krems den postgradualen LL.M.-Lehrgang „Bank- und Kapitalmarktrecht im internationalen Kontext“. Seine Tätigkeitschwerpunkte liegen im IP- & IT- Recht, Liegenschaftsrecht, Gesellschaftsrecht und Kapitalmarktrecht.

Dr. Alexander Mirtl, M.B.L.

Dr. Alexander Mirtl studierte an der Universität Innsbruck und an der Bayrischen Julius Maximilian Universität Würzburg. Er dissertierte im Themenbereich des Gesellschafts- und Kapitalmarktrechts. Neben seiner Tätigkeit als Rechtsanwaltsanwärter der HASCH & PARTNER Anwaltsgesellschaft mbH in Wien graduierte er zum akademisch geprüften Wirtschaftsjuristen sowie zum Master of Business Law an der Salzburg Management Business School (smbs). Von 2006 bis 2012 war Dr. Alexander Mirtl Partner und geschäftsführender Gesellschafter der HASCH & PARTNER Anwaltsgesellschaft mbH in Linz. Danach war Dr. Mirtl geschäftsführender Gesellschafter und Partner der Kanzlei Beurle – Oberndorfer – Mitterlehner wie auch Partner der Kanzlei Lughofer, Moser & Partner Rechtsanwälte.
Seit Jänner 2022 führt Herr Dr. Mirtl seine eigen Kanzlei MIRTL | LEGAL. Sein Tätigkeitsschwerpunkt liegt im Handels- und Gesellschaftsrecht (Corporate), im Immobilienrecht (Real Estate) wie auch in der Streitführung im Zivil- und Verfahrensrecht (Litigation).

• Das neue Unternehmensstrafrecht