Haftungsminimierung für Geschäftsführer und Führungskräfte

Rechte und Pflichten von Geschäftsführung und Vertretung

Für Geschäftsführer und Manager ist es unumgänglich, über ihre Verantwortlichkeiten sowohl in wirtschaftlicher als auch in rechtlicher Hinsicht Bescheid zu wissen, denn nur so kann ein regelkonformes Verhalten überhaupt ermöglicht werden. Allerdings sind Rechte und Pflichten auf Führungsebene vielfach unklar bzw. werden Vereinbarungen (z.B. Schad- und Klagloserklärungen) getroffen, die sich spätestens im Falle einer gerichtlichen Auseinandersetzung als unwirksam herausstellen. Unser Praxishandbuch erläutert alle wichtigen Pflichten sowohl der Geschäftsführung als der Vertretung anhand der gängigsten Gesellschaftsformen in Österreich. So können Sie sichergehen, dass Sie in Ihrer Position keinen existenzbedrohenden Haftungsfallen ausgesetzt sind!

Haftung

Für die Haftung eines Geschäftsführers müssen neben einem Verstoß gegen gesetzliche oder vertragliche Verpflichtungen zusätzliche haftungsbegründende Voraussetzungen vorliegen. In „Haftungsminimierung für Geschäftsführer und Führungskräfte“ finden Sie Erläuterungen zur Verschuldenshaftung, zur Haftung bei Personenschäden und zu zahlreichen weiteren Schadenersatzregeln sowie Informationen zu Fragen der Verjährung, des Haftungsausschlusses oder der Haftung im Konkurs.

Rechtsgrundlagen moderner Organisationen

Gesellschafter- und Geschäftsführerangelegenheiten, Selbst- und Drittorganschaft, Geschäftsführung und Vertretung: In moderne Unternehmensorganisationen gibt es eine Vielzahl an unterschiedlichen Unterscheidungen und Befugnissen, die Sie beachten müssen. Die Unterschiede z.B. zwischen Geschäftsführer, Prokurist, Handlungsbevollmächtigtem und leitendem Angestellten in GmbH, OG, AG, GesbR und vielen weiteren Gesellschaftsformen sind in unserem Praxiswerk übersichtlich und alltagsgerecht dargestellt. Auf diese Weise sind Sie jederzeit über Ihre Kompetenzen und Verantwortlichkeiten informiert und können Sachverhalte richtig einordnen.

Insolvenzrecht

Eine Unternehmenskrise stellt für alle Beteiligten eine schwierige Situation dar: Gläubiger bangen um ihre Forderungen, Arbeitnehmer fürchten um ihre Jobs und Gesellschafter und Geschäftsführer streiten zumeist über die beste Vorgehensweise. Die Geschäftsführungsebene gerät in solchen Situationen oftmals ins Spannungsfeld zwischen Gesellschafterwillen, gesetzlichen Regelungen und persönlichen Haftungsfragen. Um in dieser Situation adäquate Entscheidungen treffen zu können, ist es wichtig, potenzielle haftungsrechtliche Konsequenzen von Handlungen und Unterlassungen in persönlicher als auch in organrechtlicher Hinsicht genau zu kennen. „Haftungsminimierung für Geschäftsführer und Führungskräfte“ bietet Ihnen genau diese Informationen und damit praktische Unterstützung in einer schwierigen Zeit!

Risikominimierung und Präventionsmaßnahmen

Die Anforderungen, die Gesetzgeber, Behörden und Gerichte vor allem an die Geschäftsführung eines Unternehmens stellen, sind zum Teil außerordentlich hoch. Entsprechend zahlreich sind die möglichen Haftungsfälle, welche gravierende Konsequenzen nach sich ziehen können. Große praktische Bedeutung haben daher Richtlinien, Verhaltensweisen, Empfehlungen und Handlungsalternativen, die es einem Geschäftsführer ermöglichen können, sein persönliches Haftungsrisiko zu minimieren. Lesen Sie in unserem Nachschlagewerk, wie Sie sich durch entsprechende Maßnahmen gegen Schadenersatzzahlungen und weitere unangenehme Nebenfolgen absichern.

Verzeichnisse und Autorenporträt

• Gesamtinhaltsverzeichnis
• Herausgeber- und Autorenporträt
• ForumGO
• Abkürzungsverzeichnis
• Stichwortverzeichnis

Vorwort und Rechtsgrundlagen

• Vorwort
• Rechtliches Grundlagenwissen

Rechte und Pflichten zur „Geschäftsführung“

• Allgemeines
• Geschäftsführungsorgane
• Leitende Angestellte

Rechte und Pflichten zur „Vertretung“

• Allgemeines
• Vertretungsorgane
• Prokuristen
• Handlungsbevollmächtigte
• Leitende Angestellte

Wettbewerbsverbote

• Allgemeines
• Geschäftsführungsorgane
• Leitende Angestellte

Insolvenzrecht

• Allgemeines
• Außerordentliche Gesellschafterversammlung bei Verlust des halben Stamm- bzw. Grundkapitals
• Reorganisationsverfahren
• Insolvenz
• Eigenkapitalersatz
• Haftung in der Unternehmenskrise
• Haftungsbeschränkung
• Checkliste Insolvenzrecht
• Exkurs: Obliegenheiten in der Unternehmenskrise (Geschäftsführer, Vorstand, Aufsichtsrat) 
• Das Insolvenzrechtsänderungsgesetz 2017 (IRÄG 2017)
• Das internationale Insolvenzrechtsgesetz (IIRG)
• Europäisches Insolvenzrecht
• Anfechtungstatbestände der Insolvenzordnung

Wettbewerbs- und Immaterialgüterrecht

• Allgemeines
• Wettbewerbsrecht
• Technische Schutzrechte
• Markenschutzgesetz (MarkSchG)
• Musterschutzgesetz (MuSchG)
• Urheberrechtsgesetz (UrhG)
• Kartellgesetz (KartG)
• Domainnamensrecht
• Produktpiraterieverordnung

Verwaltungsrecht

• Allgemeines
• Verwaltungsstrafrecht
• Gewerberecht
• Einschlägige Materiengesetze
• Steuerrecht
• Sozialversicherungsrecht
• AuftraggeberInnen-Haftungsgesetz
• Das Bundes-Umwelthaftungsgesetz (B-UHG)
• Das Produktsicherheitsgesetz 2004

Strafrechtliche Aspekte

• Allgemeines
• Wirtschaftsdelikte im StGB
• Delikte leitender Angestellter in privaten Unternehmen
• Delikte leitender Angestellter öffentlicher Unternehmen
• Beteiligung an Delikten
• Strafbestimmungen betreffend Verbände
• Verbandsverantwortlichkeitsgesetz (VbVG)
• Die Strafprozessordnung (StPO)
• Strafrechtsschutzversicherungen
• Checkliste zur Vermeidung strafrechtlicher Risiken
• Exkurs: Finanzstrafrechtliche Aspekte – Update in der Fassung FinStrG 2014
• Strafbare Handlungen im Umwelt- und Anlagenrecht
• Cyber-Crime – Kriminalität 2.0
• Exkurs: Kronzeugenregelung neu

Haftung

• Allgemeines
• Haftungsvoraussetzungen am Beispiel eines Geschäftsführers
• Vertrags- und Deliktshaftung
• Haftung bei Personenschäden
• Die Beweislast
• Umfang des Ersatzes
• Verjährung
• Die Sachverständigenhaftung
• Haftung von Geschäftsführungsorganen
• Haftung von Prokuristen, Handlungsbevollmächtigten und leitenden Angestellten
• Gehilfenhaftung
• Exkurs: Produkthaftung
• Exkurs: Persönliche Haftung von Dienstnehmern
• Zivilrechtliche Ansprüche bei Umweltbeeinträchtigungen
• Exkurs: Zwischenstaatliche Verträge – Anzuwendende EU-Normen
• Exkurs: Außervertragliche Schuldverhältnisse – Anzuwendende EU-Normen
• Exkurs: Atomhaftung
• Exkurs: Eisenbahn- und Kraftfahrzeughaftung
• Weitere Gefährdungshaftungstatbestände
• Exkurs: Business Judgment Rule
• Risikominimierung und Präventionsmaßnahmen
• Ressortverteilung
• Haftungsfreistellung durch Entscheidung eines „übergeordneten“ Organs
• Delegation von (Führungs-)Aufgaben
• Entlastung
• Vertragliche Haftungsbeschränkung und Haftungsübernahmen
• Versicherungsmöglichkeiten
• Exkurs: Corporate Legal Compliance
• Exkurs: Rücktritt als Geschäftsführer?
• Kontrollfragen

Aktuelles und Rechtsprechung

• Aktuelles
• Rechtsprechung zu Geschäftsführung und Vertretung
• Rechtsprechung zu Haftung und Sorgfalt
• Rechtsprechung zum Arbeitsrecht
• Rechtsprechung zum Verwaltungsrecht
• Rechtsprechung zu Wettbewerbsrecht und Konkurrenzverboten
• Rechtsprechung zum Insolvenzrecht
• Rechtsprechung zum Strafrecht
• Rechtsprechung zum Dienstnehmerhaftpflichtgesetz

Arbeitsrecht – Ausgewählte Praxisthemen

• Einleitung
• Stufenbau der Rechtsordnung im Arbeitsrecht
• Kollektivvertrag – Anwendung
• Einstellungsgespräch
• Dienstzettel
• Kündigung
• Entlassung
• Aufrechnung im Arbeitsrecht
• Der Betriebsübergang – ein Überblick
• Betrugsbekämpfungsgesetz 2010
• Lohn- und Sozialdumping-Bekämpfungsgesetz
• Rechtliche Grundlagen für die Betriebsvereinbarung
• Die zweite Säule im Überblick – Betriebspensionen
• Verjährungs- und Verfallsbestimmungen
• Diensterfindungen vs. freie Erfindungen
• Abgrenzung wesentlicher Vertragstypen
• Konkurrenzklauseln – Grenzen der Zulässigkeit
• Urlaubsrecht im Überblick
• Ausbildungskostenrückersatz
• Arbeitszeit im Überblick

Linksammlung relevanter Gesetzestexte

Muster und Infoblätter

• Antrag auf Abschluss eines Sanierungsplans
• Antrag gemäß IRÄG 2010
• Checkliste zur Umsetzung der DSGVO
• Eigenantrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens
• Forderungsanmeldung
• Fremdantrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens
• Insolvenzedikt
• Insolvenzeröffnungsbeschluss des Gerichts
• Maßnahmen zur Vermeidung strafrechtlicher
• Risiken
• Muster Datenschutzerklärung
• Mustererklärung Datenschutz für Vereinsmitglieder
• Mustervereinbarung Datenschutz für Mitarbeiter
• Rücktrittsschreiben des GmbH-Geschäftsführers an sämtliche Gesellschafter
• Sanierungsplanvorschlag
• Voraussetzungen zur Haftung nach dem PHG

Kontrollfragen zu einzelnen Themen

Arbeitsrecht:

• Kontrollfragen zum Betrugsbekämpfungsgesetz 2010

Haftung:

• Kontrollfragen zur Haftung allgemein
• Kontrollfragen zur Haftung von Dienstnehmern

Rechte und Pflichten der Geschäftsführung:

• Kontrollfragen zur AG
• Kontrollfragen zur GmbH
• Kontrollfragen zur OG

Rechte und Pflichten der Vertretung:

• Kontrollfragen allgemein
• Kontrollfragen zur GmbH
• Kontrollfragen zur OG
• Kontrollfragen zur Prokura

Risikominimierung und Präventionsmaßnahmen:

• Kontrollfragen allgemein

Verwaltungsrecht:

• Kontrollfragen zu einschlägigen Materiengesetzen
• Kontrollfragen zum Gewerberecht
• Kontrollfragen zum Steuerrecht
• Kontrollfragen zum Sozialversicherungsrecht
• Kontrollfragen zum Verwaltungsstrafrecht
• Kontrollfragen zur Auftraggeberhaftung

Wettbewerbs- und Immaterialgüterrecht:

• Kontrollfragen zum Domainnamensrecht
• Kontrollfragen zum Gebrauchsmustergesetz
• Kontrollfragen zum Kartellverfahren
• Kontrollfragen zum Markenschutzgesetz
• Kontrollfragen zum Musterschutzgesetz
• Kontrollfragen zum Patentgesetz
• Kontrollfragen zum Urheberrechtsgesetz
• Kontrollfragen zum UWG

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HERAUSGEBER

MMag. Dr. Gerhard Hochedlinger E.M.L.E.

Dr. Gerhard Hochedlinger ist Rechtsanwalt und Partner der HLMK Hochedlinger Luschin Marenzi Kapsch Rechtsanwälte GmbH. Seine Ausbildung als Betriebswirt und Jurist hat Dr. Gerhard Hochedlinger, der auch als Unternehmensberater zugelassen ist, an einer Reihe in- und ausländischer Universitäten erfahren: European Master in Law and Economics (E.M.L.E.) nach Studienaufenthalten in den USA sowie in Brüssel, Hamburg, Gent und Madrid.

Dr. Gerhard Hochedlinger kann auf zahlreiche Publikationen und Auszeichnungen (u. a. „Walther-Kastner-Preis“) verweisen. „European Legal Experts“ empfiehlt ihn in mehreren Fachgebieten international.

Dr. Gerhard Hochedlinger ist Universitätslektor an der Wirtschaftsuniversität Wien sowie Lehrbeauftragter für Unternehmens- und Gesellschaftsrecht an der FH WK Wien.

Dr. Christian Lutz LL.M.

Dr. Christian Lutz studierte an der Universität Wien Rechtswissenschaften und dissertierte zum Thema Vergaberecht. Neben seiner Tätigkeit in namhaften Wirtschaftskanzleien in Wien und Linz erwarb er an der Donauuniversität Krems einen Master of Laws im Bereich des Europäischen Wirtschaftsrechts.

Nach erfolgreicher Ablegung der Rechtsanwaltsprüfung (mit sehr gutem Erfolg) in Wien wechselte Dr. Christian Lutz 2005 nach Oberösterreich und ist Partner und geschäftsführender Gesellschafter der Kanzlei Posch, Schausberger & Lutz Rechtsanwälte GmbH mit Sitz in Wels.

Sein Tätigkeitsschwerpunkt liegt insbesondere in den Bereichen Arbeitsrecht, betriebliche Altersvorsorge, Unternehmensrecht, Gewerberecht sowie der allgemeinen Prozessführung.

Dr. Christian Lutz kann mittlerweile auf zahlreiche Publikationen verweisen und hält Fachvorträge, insbesondere zu aktuellen Problembereichen des Arbeitsrechts unter besonderer Berücksichtigung von Arbeitgeberinteressen.

 AUTOREN

Dr. Robert Chmilewsky-Lehner

Dr. Robert Chmilewsky-Lehner studierte an der Johannes Kepler Universität Linz. Neben seiner Tätigkeit in der Wirtschaft sowie in namhaften Wirtschaftskanzleien dissertierte er zu rechtlichen Fragen des Immaterialgüterrechts. Nach einer mehrjährigen Tätigkeit als Geschäftsführer und Gesellschafter einer Kanzlei im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes ist Dr. Robert Chmilewsky-Lehner nach einer Kooperation mit der Kanzlei HASCH & PARTNER Anwaltsgesellschaft mbH nun in der Privatwirtschaft beratend tätig.

Sein Erfahrungsschwerpunkt liegt neben dem Arbeitsrecht insbesondere in den Bereichen Markenrecht, Musterrecht, Patentrecht, Domain- und Internetrecht sowie in der Prozessführung und internationalen Durchsetzung von Schutzrechten in Zusammenhang mit den genannten Rechtsgebieten.

Dr. Robert Chmilewsky-Lehner kann mittlerweile insbesondere in den genannten Fachbereichen auf zahlreiche Fachvorträge verweisen.

Mag. Dominik Malicki

Mag. Dominik Malicki studierte an der Universität Wien sowie der Universität Warschau Rechtswissenschaften. Neben seiner Tätigkeit als Rechtsanwaltsanwärter der HASCH & PARTNER Anwaltsgesellschaft mbH in Wien belegte er an der Donauuniversität Krems den postgradualen LL.M.-Lehrgang „Bank- und Kapitalmarktrecht im internationalen Kontext“. Seine Tätigkeitschwerpunkte liegen im IP- & IT- Recht, Liegenschaftsrecht, Gesellschaftsrecht und Kapitalmarktrecht.

Dr. Alexander Mirtl, M.B.L.

Dr. Alexander Mirtl studierte an der Universität Innsbruck und an der Bayrischen Julius Maximilian Universität Würzburg. Er dissertierte im Themenbereich des Gesellschafts- und Kapitalmarktrechts. Neben seiner Tätigkeit als Rechtsanwaltsanwärter der HASCH & PARTNER Anwaltsgesellschaft mbH in Wien graduierte er zum akademisch geprüften Wirtschaftsjuristen sowie zum Master of Business Law an der Salzburg Management Business School (smbs). 

Von 2006 bis 2012 war Dr. Alexander Mirtl Partner und geschäftsführender Gesellschafter der HASCH & PARTNER Anwaltsgesellschaft mbH in Linz. Von Mai 2012 bis Oktober 2013 war er geschäftsführender Gesellschafter und Partner der Kanzlei Beurle – Oberndorfer – Mitterlehner. Seit November 2013 ist er als Partner in der Kanzlei Lughofer Rechtsanwälte tätig. 

Sein Tätigkeitsschwerpunkt liegt im Handels- und Gesellschaftsrecht, Insolvenzrecht, allgemeines Zivil- und Verfahrensrecht, Strafrecht sowie Verwaltungsrecht.