Praxishandbuch Bau & Recht

Rechtssichere Mängelrüge

Eine ordnungsgemäße Mängelrüge ist die wichtigste Voraussetzung, damit Sie Ihre Ansprüche auf Gewährleistung geltend machen können! Doch wann und wie muss diese Mängelrüge erfolgen? Und welche Unterschiede sind zwischen einem Kaufvertrag und einem Werklieferungsvertrag zu berücksichtigen? Die Antworten darauf sowie umfangreiche Informationen rund um die Gewährleistung und mögliche Abänderungen durch Bauverträge erfahren Sie im Standardwerk „Praxishandbuch Bau & Recht“.

BUAK – Beachten Sie die Meldebestimmungen!
Urlaubsentgelte, Abfertigungen, Winterfeiertags- und Schlechtwetterentschädigungen sowie das Überbrückungsgeld für Bauarbeiter in der Baubranche – das alles wird in der Baubranche gesondert organisiert.
Doch immer wieder kommt es zu Beanstandungen und teu¬ren Strafen, weil die Meldevorschriften nicht eingehalten werden. So muss die Erstmeldung spätestens bei Aufnahme der Tätigkeit erfolgen und jede Änderung der Dauer und Lage der Arbeitszeit ist vorab der BUAK zu melden.
Solche Fehler können teuer kommen, zumal der Staat ein besonders Auge auf die Bauwirtschaft zu werfen pflegt. Denn er will Lohn- und Sozialdumping, Sozialbetrug und illegale Beschäftigung verhindern.

Damit nichts passiert, wenn etwas passiert: Nachbereitung nach Arbeitsunfällen

Fast 20.000 Arbeitsunfälle ereigneten sich jährlich im Bauwesen. Wenn bestimmte Arbeitsunfälle passieren, müssen Sie als Arbeitgeber diese binnen fünf Tagen der Unfallversicherung melden. Für diese Meldung gibt es einen Vordruck, den Sie in dreifacher Ausfertigung einreichen müssen.
Beachten Sie die Besonderheiten bei der Nachbearbeitung von Arbeitsunfällen! So können Sie nach einem Arbeitsunfall rasch wieder in den normalen Arbeitsalltag zurückkehren.

Achtung bei der Videoüberwachung auf der Baustelle
Die-Datenschutz-Grundverordnung betrifft auch die Sicherheitsmaßnahmen auf der Baustelle! Das heißt, dass etwa Ihre Videoüberwachungen gegen Diebstähle nur bestimmte Zeit aufbewahrt werden dürfen. Die erhobenen Daten müssen Sie rechtskonform schützen und alle Vorgänge sorgfältig dokumentieren – ansonsten drohen Strafen bis zu 20 Mio. Euro! Setzen Sie die strengen gesetzlichen Vorgaben richtig um!

Neue höchstgerichtliche Entscheidungen zum Baurecht
Im Baurecht und bei den Bauordnungen bzw. Baugesetzen gibt es immer wieder Unklarheiten, sodass strittige Fälle regelmäßig vom Verwaltungsgerichtshof entschieden werden. Welche neuen und für die Alltagspraxis relevanten Entscheidungen für Ihr Bundesland jüngst getroffen wurden, erfahren Sie regelmäßig im Praxishandbuch „Bau & Recht“. Damit treffen Sie auch bei Unklarheiten die richtige Entscheidung! 

Einführung in die rechtlichen Grundlagen

• Öffentliches Baurecht
• Interessante Entscheidungen und ihre Konsequenz für Ihre Arbeit
• Vermögensrechnung, Bilanzierung und Abschreibung

Vergaberecht in der Praxis

• Auftragsarten, Verfahrensarten
• Schwellenwerte
• Eignung der Teilnehmer
• Ausschreibung
• Angebot
• Zuschlagsverfahren, Beendigung des Vergabeverfahrens

Angebot und Bauvertrag

• Muster-Bauwerkvertrag gemäß ÖNORM B 2110
• Kostenvoranschlag gemäß § 1170a ABGB
• Preisbildung und Baukalkulation gemäß ÖNORM B 2061
• Haftungsbegrenzung im Bauvertrag
• Zahlungsverzug

Bauabwicklung

• Bauprojektmanagement
• Terminsteuerung
• Änderungsmanagement
• Prüf- und Warnpflichten
• Übernahme des Werks

Schäden, Mängel, Gewährleistung und Haftung

• Mängelrüge
• Warnpflichten
• Gewährleistung
• Schadenersatz
• Produkthaftung

Der Bauprozess – Konfliktlösung

• Streitbeilegungsmechanismen
• Beweismittel, Sachverständige
• Verfahrensablauf vor Gericht
• Insolvenz

Sicherheit am Bau

• Evaluierung von Gefahrenpotenzialen und Prävention
• Arbeitsunfälle und Haftung
• Rechtsprechung zur Sicherheit im Baubereich

Arbeitsrecht, Sozialversicherung und Personalverrechnung

• Kollektivverträge im Baugewerbe
• Arbeits- und sozialversicherungsrechtliche Gesetze
• Arbeitskräfteüberlassung
• Arbeitszeit

Auszug aus den Arbeitshilfen:

Angebot und Bauvertrag

• Welche Normen brauchen Sie bei einem Bauvertrag?
• Checkliste: Erstellung Bauvertrag nach ÖNORM B 2110
• Fristen: Prüf-,Warn-,Verständigungs-Pflichten

Kostenvoranschlag § 1170a ABGB

• Musterbrief: Beträchtliche Kostenüberschreitung gemäß § 1170a ABGB
• Preisbildung und Baukalkulation gemäß ÖNORM B 2061

Sicherheiten

• Musterbrief: Übersendung Bankgarantie
• Musterbrief: Sicherstellung gemäß § 1170b ABGB

Bauabwicklung

• Übernahme des Werks
• Toleranzen im Hochbau nach ÖNORM DIN 18202

Objektsicherheit

• Prüfprotokoll der Objektsicherheitsprüfung nach ÖNORM B 1300
• Checkliste Sichtkontrollen nach ÖNORM B 1301

Schäden, Mängel, Gewährleistung und Haftung

• Musterbrief Mängelrüge durch den AG
• Musterbrief Androhung Ersatzvornahme
• Musterbrief Einspruch Bauschadensabrechnung

Arbeitsrecht, Sozialversicherung und Personalverrechnung

• Betriebsvereinbarungen
• Einzelvereinbarungen
• Entlassung
• Kündigung
• Dienstverträge, Werkverträge

 Dipl.-Ing. Heinz Kropiunik
Zivilingenieur für Kulturtechnik und Wasserwirtschaft und geschäftsführender Gesellschafter der aetas Ziviltechniker GmbH mit Sitz in Wien. Seit 1986 ist Heinz Kropiunik in der Baubranche sowohl auf der Ausführungsseite, überwiegend jedoch auf der Planungs- und Bauaufsichtsseite tätig. Schwerpunkte seiner Tätigkeit sind das Schadstoff-, Schaden- und Brandschutzmanagement, häufig im Kontext komplexer Bauprojekte, weiters das Vergabe- und Verdingungswesen sowie der technisch-rechtlichen Grenzbereich. Er ist Mitwirkender und teils Vorsitzender in zahlreichen einschlägigen Fachnormen- und Richtlinienausschüssen und Lehrgangsleiter für Asbestsachkundekurse. Er ist Autor einschlägiger Fachbeiträge in Publikationen und bei nationalen und internationalen Fachveranstaltungen.

Mag. Andreas Sabadello

Rechtsanwalt in Wien und reg. EU-Advokat in Stockholm, Schweden. Davor war er mehrere Jahre im Wiener Büro einer global tätigen Wirtschaftskanzlei tätig.
Andreas Sabadello berät Manager von Immobilienfonds und Geschäftsführer von Projektentwicklern bei der Durchsetzung von Ansprüchen aus Bauvorhaben, Asset Manager von Immobilienfonds bei der Durchsetzung und Abwehr von Ansprüchen sowie Subunternehmer aus der Baubranche bei der Durchsetzung von Ansprüchen aus Bauvorhaben.
Er ist Autor regelmäßiger Beiträge zu aktuellen Neuerungen im Bereich der technischen Produktsicherheit und der Kapitel „Umweltrecht & öffentliches Recht“ sowie „Produktsicherheit & Produkthaftung“ in Petsche/Mair, Handbuch Compliance.

www.sabadello.legal
Bildquelle: Foto Simonis, www.photo-simonis.com

AUTOREN

Dipl.-Ing. Dr. Heimo Ellmer
Allgemein beeideter und gerichtlich zertifizierter Sachverständiger, Zivilingenieur für Wirtschaftsingenieurwesen im Bauwesen, Baumeister, Teamleiter 1 – Bauwirtschaft und Vergabewesen im Austrian Standards Institute (ASI) | Österreichischen Normungsinstitut (ON), Komitee-Manager u.a. für „Vergabe- und Verdingungswesen, Bauleistungen“.

Mag. Erwin Fuchs
Seit 2011 Legal Counsel bei der ManpowerGroup mit den Tätigkeitsschwerpunkten Arbeits- und Zivilrecht sowie Datenschutzrecht.

Dipl.-Ing. Thomas Huber
Seit 1991 in der Baubranche überwiegend im Bereich Planung, Bauprojektmanagement und Brandschutzmanagement tätig.

DI Monika Iordanopoulos-Kisser
Geschäftsführerin Umwelt und Abfallberatung Technisches Büro für Technische Chemie mit Sitz in Mauerbach.

Tristan G. Lind, LL.M., BSc
Selbständiger Rechtsanwalt in Wien für Zivil- und Zivilprozessrecht, Unternehmensrecht, Immobilienrechts und Verwaltungs- und Verwaltungsstrafrechts. Tristan Lind ist Autor zahlreicher Publikationen und Vortragender zu Themen in seinen Spezialgebieten.

Ing. Wolfgang Pauliny MBA, MSc
Seit 2002 leitender Angestellter der OEKOTECHNA Entsorgungs- und Umwelttechnik GmbH mit Sitz in Perchtoldsdorf bei Wien.

Dipl.-Ing. (FH) Dipl.-Ing. Elisabeth Rauter
Ingenieurkonsulentin für Bauingenieurwesen Hochbau, geschäftsführende Gesellschafterin der aetas Ziviltechniker GmbH mit Sitz in Wien.

RA Dr. Georg Rihs
Selbständiger Rechtsanwalt in Wien mit Schwerpunkt im öffentlichen Recht (Vergaberecht, öffentliches Baurecht, Gewerberecht, Umweltrecht, Europarecht, Regulierungsrecht, Verwaltungsstrafrecht, Fremdenrecht).

Dr. Dieter Stibi, LL.M.
Partner bei MSW Rechtsanwälte mit Schwerpunkt im Bauvertrags- sowie des allgemeinen Wirtschaftsrecht sowie in der Begleitung von Bauprojekten von der Angebotsphase bis hin zur Vertretung bei Bauprozessen.

Dr. Nikolaus Vogler, LL.M. (NYU)
Rechtsanwalt bei MSW Rechtsanwälte und berät Unternehmen und Privatpersonen umfassend in Belangen des Wirtschaftsrechts.

Ing. Gerhard Fischer
Über 20 Jahre Praxis im Bereich technischer Versicherungen bei einem der größten Versicherungsunternehmen Österreichs.

Univ.-Prof. Dipl.-Ing. Hans Lechner
Architekt, Generalplaner und Projektsteuerer in Wien, Frankfurt und München.

Ing. Claudia Schnuderl
Seit 1991 in der Abfallwirtschaft im Bereich Deponie, Abfälle, Analytik und seit 1993 in der Baubranche überwiegend im Bereich Bauaufsicht, Abfallwirtschaft, Innenraumschadstoffe und Asbestanalytik tätig.

Mag. Barbara Simon
Seit 2005 in der Baubranche überwiegend im Bereich Bauaufsicht, Abfallwirtschaft, Innenraumschadstoffe und Asbestanalytik tätig. Abfallbeauftragte und Expertin für Schimmelpilzschäden in Gebäuden, zertifiziert 2012 für Beurteilung und 2014 für Sanierung von Schimmelpilzschäden.

DI Dr. Alfred Weninger-Vycudil
Geschäftsführer der Fa. PMS-Consult, Ingenieurbüro für Verkehrswesen und Infrastrukturplanung GmbH und Technischer Direktor der Fa. Viagroup GmbH (Winterthur, Schweiz). Mitglied in einer Vielzahl von nationalen und internationalen Forschungs- und Beratungsgremien (FSV, FGSV, PIARC etc.), Lektor an der Fachhochschule Campus Wien.

Mag. Doris Wirth
Geschäftsführende Gesellschafterin der BLUESAVE Consulting GmbH. Seit 2010 im Fachgruppenausschuss der Wiener Ingenieurbüros tätig, zugelassene Energieauditorin nach EEffG 2015, Mitglied des ÖNormungsausschusses „Belange der Objektsicherheit“ und korrespondierendes Mitglied des entsprechenden VDI-Arbeitskreises sowie im Beirat des Forums für Trinkwasserhygiene und Vizepräsidentin der ÖGNI.

Mag. Peter Wirth, MAS
Geschäftsführender Gesellschafter der BLUESAVE Consulting GmbH, ehem. geschäftsführender Lehrgangsleiter und Lektor für Wohnrecht im Rahmen der Immobilienausbildung an der TU Wien.